Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie

bei dem Online-Shop der

Geschäftsführer: Kosta, Simon; Smyczek, Kassjan

tätigen.

Service-Hotline: unter Telefon: 017631154159 / 01628979370

E-Mail

info@elee-olivenoel.de

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der

Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen und Privatkunden und somit auch für alle

künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich

vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen

widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(4) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der

Website abrufen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf

den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine

unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein

verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-
Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben

(Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme

Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung

noch nicht zustande.

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich

die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne

vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche

Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der

jeweiligen Versandkosten und soweit angegeben zzgl. Pfand und ggf. zzgl. Zoll.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:

Kreditkarte,

Paypal oder

Vorkasse.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere

Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist

innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware auf unser Konto zu überweisen.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf

Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres

Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie

versenden.

(4) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der

gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem

Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des

Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in

Höhe von 5 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden

nachweisen können.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre

Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht

bestritten wird.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre

Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem

Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen

berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen erst mit

dem Erhalt der letzten Teillieferung.

(3) Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist,

gilt Folgendes: Der Kunde stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu

dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B.

indem er die Ware selbst entgegen nimmt, eine Person mit der Annahme an

der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder dem Verkäufer den Namen

und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn

mitteilt.

(4) Bei der Bestellung loser Ware, d.h. Ware, die kundenindividuell abgewogen

wird (z.B. Obst, Gemüse, Fleisch, Wurst und Käse), kann es zu

Mengenabweichungen kommen. Der zu zahlende Preis wird auf Basis des

Grundpreises ermittelt. Der Grundpreis wird in EUR je Mengeneinheit

angegeben (z.B. EUR je 100ml, 100g, 1kg, 1l). Der durch den Kunden zu

zahlende Preis bezieht sich dann auf die tatsächlich abgewogene Menge.

Dadurch kann es zu leichten Unterschieden zwischen dem im Online-Shop bei

Absenden der Bestellung genannten Preis und dem tatsächlichen

Rechnungspreis kommen. Es wird sich bemüht, solche Abweichung möglichst

gering zu halten.

(5) Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der

Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine

Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung

wird durch uns vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand

an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller

erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher

gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist (z.B. Jahrgangswein)

wird der Besteller durch uns unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden

dann unverzüglich zurückerstattet.

(6) Bei Lieferung von Spirituosen und Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die

gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der

Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, und

nur nach Vorlage des Personalausweises.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser

Eigentum.

(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

– Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen

Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung

oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

– Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des

Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns

ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der

Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht

ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor,

Forderungen selbst einzuziehen.

– Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir

Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der

Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum

Zeitpunkt der Verarbeitung.

– Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen

insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die

zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der

freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 8 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so

reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie

bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre

gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber,

unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der

Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre

Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des

Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die

Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen-
abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese

Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der

Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die

ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und

auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf

(Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die

auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des

Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen

Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

– Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die

Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche

Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns

offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.

Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für

später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der

Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der

Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
– Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen

wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware

an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die

Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware

entspricht.

– Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl

Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe

Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für

leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des

Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit

haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,

deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt

erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen

(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach

beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren

Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese

Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder

werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen

nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht

anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations

Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-
Kaufrecht“).

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus

oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Diese AGB wurden hauptsächlich erstellt von HÄRTING Rechtsanwälte, Chausseestraße 13, 10115

Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 44,

Ansprechpartner: Dr. Martin Schirmbacher, Tel. (030) 28 30 57 462

und abgewandelt durch Kassjan Smyczek und Simon Kosta info@elee-olivenoel.de